Rettungsschirme…

Herzschlagen, die Flugzeugtür steht offen. kurzes Zögern. Dann der Sprung. Freier Fall. Dann der Zug an der Reissleine. Der Schirm öffnet sich nicht. Der Puls steigt. Noch ein Zug, der Rettungschirm öffnet sich. Langsam gleitet der Springer zu Boden.

Beim Fallschirmspringen gibt es also eine eingebaute Sicherheit. Sollte der erste Schirm nicht funktionieren, greift der Zweite.

Nun ist der Eurorettungsschirm in aller Munde. Ab- und Zugestimmt wurde diesem und nun greift er also. Aber, wenn ich mir die Frage erlauben darf, war eigentlich der Hauptschirm?  Weiss das jemand?

Ich habe mit dem Eurorettungsschirm grosse Probleme. Ich bin zwar davon überzeugt, dass das Konstrukt funktionieren kann und viele der mit der Schuldenkrise verbundenen Probleme können aktiv angegangen (so wird z.B. eine Umschuldung zu relativ günstigen Konditionen ermöglicht, zudem wird Zeit gewonnen, Hausaufgaben zu erledigen und somit das Fundament nachhaltig zu stabilisieren, weiter ermöglicht der Schirm den Eintritt in eine deutlich stärker koordinierte Wirtschafts- und Finanzpolitik) werden.

Aber beim Fallschirmspringen bin ich mir der Risiken bewusst und entscheide eigenständig und auf eigene Rechung, ob ich diese Tragen möchte. Beim Eurorettungsschirm ist das jedoch völlig anders. Unsere Regierung, das Parlament und eine schier unübersichtliche Anzahl von Experten übernehmen das Eingehen der Risiken und die Risikobewertung gleich mit.

Ernsthaft, ich bezweifele laut, dass eine genügend grosse Anzahl unserer Abgeordneten genügend Expertise und Kompetenz verfügten, um eine solche Frage wirklich entscheiden zu können.

Klar, das ist bei einer Fülle anderer Themen auch so. Dennoch glaube ich, dass die Reichweite und Bedeutung dieser Entscheidung etwas Besonderes war und ist. 

Bleibt mir zuletzt noch eine Frage: Kommt der Rettungsschirm noch während wir mit unserer Euro-Schuldenkrise im freien Fall sind oder sind wir gar bereits aufgeschlagen?

Staatsschulden als Umverteilungsmaschine

Staatsschulden erzeugen bedeutet vereinfacht gesagt, dass der Staat jemand finden muss, der ihm Geld leiht. In aller Regel sind dies Personen oder Institutionen (Banken, Versicherungen, Pensionsfonds, etc.), die über entsprechende Mittel verfügen und für das Ausleihen eine Vergütung in Form von z.B. Zinsen verlangen.

Deutschland z.B. finanziert sich vorwiegend aus Krediten von Banken, Versicherungen, Pensionsfonds sowie durch am Kapitalmarkt plazierte Schuldverschreibungen. Die notwendigen Zinsen werden im Regelfall aus den üblichen Steuereinnahmen (und hoffentlich nie durch neue Schulden) geleistet. Tatsächlich ist es sogar so, dass Deutschland einen enormen, steigenden Anteil der Staatsausgaben und somit der Steuerverwendung für die Zinszahlungen auf bestehende Schulden verwendet. Es ist sicherlich eine spannende Frage in diesem Kontext, wie hoch oder vielmehr tief die Steuern sein könnten, wenn der Staat keine/geringere Zinszahlungen zuleisten hätte?

Warum aber Umverteilungsmaschine?

Alle tragen über Steuern (nicht nur Einkommenssteuer, sondern auch über Mehrwertsteuer, Kraftstoffsteuer, etc.) dazu bei, dem Staat die Mittel zu geben, um Zinsen auf ausstehende Schulden leisten zu können. Die Zinsen werden jedoch von nur wenigen Personen und Institutionen eingenommen, nämlich von jenen, die sich Staatsanleihen leisten können. Defakto eine Umverteilung nach oben.